I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (COSPO ART GMBH) über unsere Online-Shops schließen.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(3) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Die Darstellung der Produkte in unseren Online-Shops stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(3) Sie können Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor dem Absenden der Bestellung jederzeit prüfen, ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.
(4) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(5) Der Eingang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebotes dar.
(6) Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung ausdrücklich annehmen, den Versand der Ware bestätigen oder die Ware liefern.
(7) Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein oder aus technischen, produktionstechnischen oder sonstigen Gründen nicht geliefert werden können, informieren wir Sie unverzüglich. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall erstattet.
(8) Individuelle Angebote, die wir Ihnen außerhalb des Online-Shops, zum Beispiel per E-Mail, unterbreiten, können innerhalb der dort genannten Frist angenommen werden. Ist keine Frist angegeben, gilt das Angebot für fünf Tage.
(9) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail teilweise automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren, Team- und Vereinsprodukte
(1) Soweit Sie individuell gestaltete Waren bestellen, zum Beispiel Produkte mit Namen, Teamnamen, Logos, Sonderfarben, Sondermaßen oder sonstigen personalisierten Angaben, sind Sie dafür verantwortlich, uns die hierfür erforderlichen Informationen und Dateien rechtzeitig, vollständig und korrekt zur Verfügung zu stellen.
(2) Sie versichern, dass die von Ihnen übermittelten Texte, Namen, Logos, Motive, Dateien und sonstigen Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
(3) Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von durch Sie bereitgestellten Inhalten, Dateien oder Gestaltungsvorgaben gegen uns geltend gemacht werden, soweit Sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben.
(4) Wir prüfen von Kunden bereitgestellte Inhalte grundsätzlich nicht auf rechtliche Zulässigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Schreibfehler oder sonstige Fehler. Wir sind jedoch berechtigt, Aufträge abzulehnen oder nicht auszuführen, wenn konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige, rechtsverletzende oder unzumutbare Inhalte bestehen.
(5) Bei individuell angefertigten oder personalisierten Waren besteht ein Widerrufsrecht nur, soweit es gesetzlich vorgeschrieben ist. Weitere Informationen hierzu finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung.
(6) Geringfügige produktionsbedingte Abweichungen bei Farben, Positionierungen, Maßen oder Materialwirkung können vorkommen, soweit sie handelsüblich und zumutbar sind. Die Darstellung von Farben auf Bildschirmen kann von der tatsächlichen Produktfarbe abweichen.
§ 4 Preise, Zahlung und Lieferung
(1) Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im jeweiligen Online-Shop gesondert ausgewiesen.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten, Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen ergeben sich aus den Angaben im jeweiligen Online-Shop.
(3) Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, mit Vertragsschluss fällig.
(4) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder eine empfangsberechtigte Person über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsrecht und elektronische Widerrufsfunktion
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe unserer Widerrufsbelehrung zu.
(2) Die Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular sowie Informationen zu unserer elektronischen Widerrufsfunktion finden Sie auf der jeweiligen Webseite des Online-Shops.
(3) Sie können Ihr Widerrufsrecht auch über die elektronische Widerrufsfunktion ausüben. Die Widerrufsfunktion ist über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ erreichbar.
(4) Wenn Sie die elektronische Widerrufsfunktion nutzen, bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Widerrufs unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, zum Beispiel per E-Mail.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst schnell beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Eine Versäumung dieser Bitte hat keine Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen Ansprüche.
(3) Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Geschäftssitz.